Förderung Unternehmen
Entschädigung für Geschäftsschließungen
Unterstützung für Selbstständige und Gewerbetreibende

Als selbständiger Unternehmer haben Sie einen Rechtsanspruch gegen die staatlichen Behörden auf eine Corona Entschädigung, wenn Sie persönlich und unmittelbar unter Quarantäne gestellt werden. Wir meinen: Ein inhaltsgleicher Anspruch entsteht auch durch die Schließung Ihres Geschäftsbetriebs. Dieser Anspruch würde Ihren Verdienstausfall und Ihre laufenden geschäftlichen Kosten umfassen.

Förderung Privatpersonen
Entschädigungszahlungen für GmbHs
Unterstützung für Gewerbetreibende in der Rechtsform einer GmbH

Auch wenn Sie Ihr Geschäft über eine GmbH oder GmbH & Co. KG betreiben, sind wir überzeugt, dass Sie für die Schließung aufgrund der staatlichen Corona-Maßnahmen einen Anspruch auf Entschädigung haben. Hierunter fallen wie bei den Soloselbständigen alle laufenden Fixkosten (z.B. Miete und nicht anderweitig gedeckte Kosten für Arbeitnehmer), aber auch ein angemessener Unternehmerlohn.

Anspruch auf Corona-Entschädigung bei Verdienstausfall

Wir sind als Anwälte davon überzeugt, dass Sie als Unternehmer einen Rechtsanspruch auf Corona Entschädigung haben. Dieser Anspruch würde Ihren Verdienstausfall und Ihre laufenden geschäftlichen Kosten während der angeordneten Betriebsschließung umfassen. Sie würden zunächst für bis zu sechs Wochen Ihren Verdienstausfall erhalten. Anschließend ist eine Leistung in Höhe des gesetzlichen Krankengeldes möglich. Dazu kommen Ihre nicht durch Einnahmen gedeckte Miete und unter Umständen weitere Ihnen während der Corona-Krise entstandene Kosten.

Das Infektionsschutzgesetz besagt, dass der Anspruch spätestens zwölf Monate nach der angeordneten Betriebsschließung durch die Behörden geltend gemacht werden muss. Wir beantragen für Sie in einem ersten Schritt die Entschädigung bei der zuständigen Behörde. Bezahlt die Behörde nicht, erheben wir nach weiterer Abstimmung mit Ihnen in einem zweiten Schritt Klage vor den Zivilgerichten.

Wichtig: das Recht auf Entschädigung erfordert nach unserer Beurteilung eine Schließung Ihres Betriebes oder ein Tätigkeitsverbot durch die staatlichen Stellen, d.h. eine ausdrückliche Untersagung Ihrer Geschäftstätigkeit mindestens durch eine allgemeine behördliche Anordnung gegen Ihre Berufsgruppe. Eine nur mittelbare Beeinträchtigung Ihres persönlichen Geschäfts allein dadurch, dass Kunden und Aufträge infolge der Corona-Maßnahmen ausgefallen sind, obwohl Sie Ihr Geschäft hätten ausüben können, erfüllt die von uns erkannten Ansprüche sehr wahrscheinlich leider nicht.

Wir stehen Ihnen in der Corona-Krise zur Seite

Derzeit waren und sind in Deutschland viele Geschäfte geschlossen. Die Behörden tun ihr Bestes, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Geschäftsschließungen sind dafür ein Mittel. Als selbständiger Unternehmer haben Sie aber dadurch die Grundlage für den Verdienst Ihres Lebensunterhalts verloren. Die staatlich gewährten Beihilfeleistungen reichen nicht aus. Sie sind jetzt auf Soforthilfe und Unterstützung angewiesen.

Einige Bundesländer haben bereits entsprechende Programme ins Leben gerufen. Diese funktionieren aber nicht, weil es immer wieder technische Probleme oder im Ablauf des Verfahrens gibt. Wir stehen Ihnen in dieser schwierigen Situation zur Seite. Das Gesetz verbietet es uns, diese Tätigkeiten ohne Vergütung anzubieten. Wir dürfen und wollen Ihnen jedoch anbieten, unsere Tätigkeit gegen die staatlichen Behörden „erfolgsabhängig“ zu erbringen (§ 4a RVG). Für Sie bedeutet das, Sie zahlen unsere Honorarrechnung für die Anmeldung der Ansprüche nur, wenn wir auch tatsächlich Erfolg haben. Sie tragen damit kein unnötiges finanzielles Risiko. Das Klageverfahren mit weiteren Kosten (z.B. Gerichtskosten) führen wir nur, wenn Sie dies ausdrücklich beauftragen.

Die Wengert GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft ist eine auf die Beratung von mittelständischen Unternehmen und Privatpersonen spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. In dieser schwierigen Ausnahmesituation helfen wir natürlich auch kleineren Unternehmen. Zu diesem Zweck haben wir einen Fragenkatalog entwickelt, nach deren Beantwortung wir in der Lage sind, für Sie einen Antrag auf Soforthilfe bei den staatlichen Behörden zu stellen. Nach weiterer Abstimmung mit Ihnen vertreten wir Ihre Ansprüche auch vor Gericht.

Silke Brüssow
Silke Brüssow
Sascha Wengert
Sascha Wengert
Tamara Nowack
Tamara Nowack